Steht Deutschland kurz vor einem Terroranschlag? Seit Jahren warnen deutsche Sicherheitsfachleute immer wieder vor „akuten“ Bedrohungslagen, fordern und fördern nebenbei den Ausbau ihres anschwellenden Sicherheitsapparates und verlangen immer wieder auch nach neuen Gesetzen. Die Frage ist also weniger, ob eine terroristische Bedrohung besteht, sondern wie man mit der, auf Dauer kaum abstreitbaren Möglichkeit, eines rechten, […]
Krise und Sicherheit
So bewegen sich viele Menschen auf unsicherem Terrain. Obwohl Lebenszeit und Massenkonsum ein historisch nie gekanntes Niveau erreicht haben, grassiert vielerorts eine merkwürdige Unruhe, ja Hysterie. Mitnichten hat die Neuzeit den Tod aus dem Bewußtsein verdrängt. Die Gesellschaft scheint besessen vom Gedanken ihrer Vergänglichkeit. Je rascher die Verhältnisse wechseln, desto unvertrauter das Leben und desto […]
Guantanamo – ein Symbol
Für Insider ist das Lager kein Geheimnis – doch die Öffentlichkeit hört selten etwas darüber. Mittlerweile sind dort in mehreren Blocks rund dreimal so viele Gefangene interniert wie in Guantanamo. Die Zahl von 650 Insassen ist allerdings eher eine Schätzung als ein Fakt: Bis heute hat nur das Rote Kreuz das Lager besucht, und es […]
Das rote Tuch
Eines ist auch am Wahlabend sicher – nichts ist sicher. Die Finanzkrise dürfte auch den Bankenstandort Hessen – jenseits der neuen bürgerlichen Koalition und nach der Verhinderung des roten Bündnisses – noch gehörig durchschütteln. Bis zu 1 Billion wertloser Kredite sollen in den Büchern deutscher Banken schlummern. Der Landeshaushalt Hessen im Bereich Bildung oder Erziehung […]
Allianz in der Politik
Mein Eindruck ist, dass die Commerzbank noch mehr Probleme hat als bislang zugegeben.“ (Otto Bernhardt, finanzpolitischer Sprecher der CDU) Die Teilverstaatlichung der Commerzbank ist ein ordnungspolitischer Sündenfall einer Regierung ohne ordnungspolitischen Kompass. Dass ausgerechnet die sozialistische SED-Nachfolgepartei dazu das Triftige sagt (auch wenn sie etwas anderes meint), während die bürgerlichen Parteien verschüchtert schweigen und weitere […]
Permanente Krise
Der Palästina-Konflikt birgt auf beiden Seiten so ziemlich alle Krisen der Neuzeit: Demokratiekrise, Krise des Rechts, Krise der Ökonomie. Israel ist wohl heute weniger eine stabile Demokratie, als eine Staatsform des permanenten Ausnahmezustands. Sogar der Frieden wäre ein staatsgefährdendes Problem. Ohne die Krisen und die Milliarden aus den USA wäre der Staat, im eher utopischen […]