„Es gibt nichts“, schreiben Hardt und Negri, „,kein nacktes Leben, keinen externen Standpunkt, der sich außerhalb des monetären Raums gestalten ließe; dem Geld entgeht nichts. (…) Die großen Industrie- und Finanzmächte produzieren nicht nur Waren, sondern auch Subjektivitäten. Sie produzieren Agenzien innerhalb des biopolitischen Zusammenhangs: Bedürfnisse, soziale Verhältnisse, Körper und Intellekte – sie produzieren mithin Produzenten.“ Die Lage scheint ausweglos: Du denkst nicht, du wirst gedacht.
Quranic Tawhid, p. 13/14: basically we are surrounded by complex mechanisms over which we have no knowledge, over which we have no power and which nevertheless play a more and more dominant role in our lives…. The truth of the matter is we do not know how we work…today know one knows anything about the science of the self.“
So wird eine »Schnelle Eingreiftruppe« von 60000 Soldaten geschaffen, die EU wird mit »Galileo« ein erdumspannendes Satellitensystem aufbauen, sie rüstet sich mit einer Flotte von Truppentransportern aus (Airbus 400 M). Sie will hiermit die Option zu Kampfeinsätzen ohne territoriale Begrenzung eröffnen. Eine europäische »Rüstungsagentur« ist gebildet worden. Die UNO wie auch die OSZE spielen in der Politikkonzeption auch der EU nur noch eine untergeordnete Rolle.
5. Die Erde wird hierdurch nicht friedlicher, nicht einmal der Zustand des Patts, des mehrfachen Overkills, zu Zeiten des Ost-West-Konfliktes wird hier wiederhergestellt.
Nun stehen sich zwei konkurrierende kapitalistische Mächte gegenüber, die unter Umständen um eine Neuaufteilung der Erde und ihrer spärlicher werdenden Ressourcen ringen werden. Das Beispiel Irak spricht Bände. Bundeskanzler Gerhard Schröder hat vor Kriegsbeginn gesagt: »Nicht jetzt und nicht an der Seite der USA«. Deutsche Interessen werden heute »am Hindukusch« und gar »weltweit« (Verteidigungsminister Peter Struck) verteidigt. Neuestes Beispiel ist der Sudan.
6. Der Verfassungsentwurf der EU schreibt eine ungeschminkte Militarisierung.
Hierin droht der EU der 25 nun neben einer Verpflichtung zur Aufrüstung auch die Umgehung des einzigen demokratisch legitimierten Organs der EU, des Europaparlaments, bei der Entscheidung über Krieg oder Frieden. Das Europäische Parlament wird lediglich regelmäßig »auf dem laufenden« gehalten und kann »Anfragen« stellen. Nicht einmal eine Kontrolle der Außenpolitik des Ministerrates durch den Europäischen Gerichtshof soll die EU-Verfassung ermöglichen.
Die EU will offenbar die Konkurrenz mit den USA offensiv angehen. Es geht um Märkte und um Rohstoffe, schließlich um politischen Einfluß in der Ersten wie in der Dritten Welt.
