Abu Bakr Rieger

Islam, Finanztechnik, Recht & Philosophie

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Skandale

„The Fed was quasi autonomous from the public, but it was run by the banks.“ Eliot Spitzer

Der Gesundheitsministerin wird der Verschwendung von Steuergeldern bezichtigt. Der Einsatz ihres Dienstautos im sonnigen Spanien dürfte den Steuerzahler die Ungeheuerlichkeit von 9000 Euro gekostet haben. Finanzexperte Frank Schäffler darf sich in der BILD „moralisch“ erschüttert zeigen: „Was Frau Schmidt gemacht hat, ist eine Sauerei. Sie hat sich dem Steuerzahler gegenüber alles andere als fair verhalten, sollte deshalb zurücktreten!“ Der banale Vorgang eignet sich im Sommerloch bestens für die öffentlichkeitswirksame Aufarbeitung.

Der eigentliche Skandal in Deutschland dürfte allerdings in dem völlig unzureichend aufgearbeiteten „Coup de Banque“ in Deutschland liegen. Allein das Roulette der Landesbanken dürfte den Steuerzahler hunderte Milliarden kosten, ohne dass auch nur ein einziger Landespolitiker die Konsequenzen ziehen musste oder eine Verantwortung übernahm.

Melancholisch hört sich auch die WELT an bei der Beurteilung des Auftritts des Deutschen Bank Chefs Ackermann vor dem HRE-Untersuchungausschuß: „Wenn aber die Politiker dem Banker so ehrfürchtig lauschen, ist kaum zu erwarten, dass es viel wird mit den neuen Spielregeln, die die Politik den Finanzmärkten vorzugeben drohte. Das gilt erst recht in einer Zeit, in der das Selbstbewusstsein in weiten Teilen der Finanzbranche wieder steigt.“ Die meisten Politiker, so der Artikel weiter launisch, verstehen die Vorgänge um das deutsche Bankenwesen nicht.

Eine eigene Dimension hat die Machtübernahme der Investmentbanken in den USA. Völlig undurchsichtig werden dort immer neue Milliarden in das System gepumpt. Die Rettung findet in einem schwarzen Loch statt. Für Eliot Spitzer, den früheren Gouverneur und Generalstaatsanwalt von New York, war die US-Bankenrettung der größte Betrug aller Zeiten. Die Bevölkerung habe für ihren Milliardeneinsatz weder eine Beteiligung noch eine Aufklärung erhalten.